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Libyen : Pachaga beschuldigte Frankreich zum ersten Mal. “als Hafers Unterstütze”

Vor einer Stunde

Nachrichten Politik Nord Afrika Libysches Konflikt.

باشاغا اتهم فرنسا لأول مرة بدعم حفتر (رويترز)
Pachaga beschuldigte Frankreich zum ersten Mal. Hafers Unterstützung bitten (Reuters)

Die Regierung von Al-Wefaq beschließt, den Kontakt mit Frankreich einzustellen und ordnet die Verhaftung von Hafer an.

Das Innenministerium der international anerkannten libyschen Nationalabkommenregierung beschuldigte Frankreich am Donnerstag, den pensionierten General Khalifa Hafer unterstützt zu haben, dessen Streitkräfte die Hauptstadt Tripolis angreifen.

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Libyan National Army members head for Tripoli. Photograph: Esam Omran al-Fetori/Reuters

In einer Erklärung des Pressebüros des Innenministers Fathi Pashaaga wurde erklärt, er habe das Abkommen zwischen dem Ministerium und der französischen Seite im Rahmen bilateraler Sicherheitsvereinbarungen eingestellt, “weil die französische Regierung den kriminellen Hafer unterstützt, der gegen die Legitimität ist.”

Auf der anderen Seite sagte ein Beamter im Elysee, dass die französische Regierung ihren international anerkannten libyschen Amtskollegen als Reaktion auf die Anschuldigungen unterstützt, dass sie Haftar unterstützt.

Der französische Außenminister Jean-Yves Laudrian brachte die Besorgnis seines Landes über die Lage in Libyen zum Ausdruck und erklärte, dass die dort stattfindenden Friedensbemühungen die von der internationalen Gemeinschaft unterstützten Friedensbemühungen untergraben hätten.

Khalifa Haftar insists he should take over as military leader until a new prime minister is elected. Photograph: Abdullah Doma/AFP/Getty Images
Khalifa Haftar insists he should take over as military leader until a new prime minister is elected. Photograph: Abdullah Doma/AFP/Getty Images

Auf der anderen Seite erklärte der Korrespondent von Al-Jazeera, dass der Militärstaatsanwalt der Regierung der Nationalen Vereinbarung einen Haftbefehl für Hafter und eine Reihe von Anführern seiner Truppen erlassen habe, die für die Bombardierung von Wohngegenden in der Hauptstadt Tripoli verantwortlich seien.

Quelle: Al JazeeraAgenturen/Andere


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Rebellenführer aus Ruanda in Deutschland gestorben

VÖLKERSTRAFRECHT

Rebellenführer aus Ruanda in Deutschland gestorben

Der ruandische Rebellenführer Ignace Murwanashyaka ist tot. Der 55-Jährige, der in Deutschland wegen Kriegsverbrechen im Ostkongo angeklagt war, starb in einer Klinik. Das teilte das Oberlandesgericht Stuttgart mit.

Ruanda Deutschland Ignace Murwanashyaka im Gerichtssaal in Stuttgart (picture-alliance/dpa/MDR/Fakt)

Der Gesundheitszustand des früheren Chefs der Vereinigung “Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas” (FDLR) habe sich am 11. April in der U-Haft plötzlich verschlechtert, teilte das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart mit. Am Dienstag sei er in einer Klinik außerhalb der Justizvollzugsanstalt gestorben – wo genau, gab das Gericht nicht bekannt. Zu der Erkrankung und Todesursache des promovierten Volkswirts machte das Gericht wegen der Schweigepflicht keine Angaben. Er verbrachte insgesamt mehr als neun Jahre in Untersuchungshaft.

Das Oberlandesgericht hatte Ignace Murwanashyaka 2015 wegen Rädelsführerschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit Beihilfe zu vier Kriegsverbrechen in den Jahren 2008 und 2009 zu einer Freiheitsstrafe von 13 Jahren verurteilt. Es war der erste Prozess nach dem Völkerstrafrecht von 2002, das Verfahren zu Verbrechen im Ausland regelt.

Truppenführung von Mannheim aus?

In der Anklage hieß es, der Milizenführer habe mit einem weiteren FDLR-Funktionär von Baden-Württemberg aus per Satellitentelefon, SMS und E-Mail die Rebellengruppe im Ostkongo gesteuert. Die Verteidigung hingegen argumentierte, die beiden Angeklagten hätten keine Kontrolle über den militärischen Flügel der Miliz, sondern nur eine politische Funktion in der FDLR gehabt. Die FDLR-Miliz ging aus Mitgliedern der früheren ruandischen Armee und der in den Kongo geflohenen Hutu-Milizen hervor, die für den Völkermord in Ruanda 1994 mitverantwortlich waren. Bei dem Genozid wurden mindestens 800.000 Mitglieder der Tutsi-Ethnie und moderate Hutu ermordet.

Der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat beim Bundesgerichtshof hob das Urteil des OLG im Dezember 2018 wegen Formfehlern auf und verwies das Verfahren nach Stuttgart zurück. Der Bundesgerichtshof hielt dabei aber einen Großteil der Vorwürfe aufrecht. Der Fall sollte neu von einem anderen Senat verhandelt werden.

kle/sti (dpa, ape, epd)(dw)


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ACHTUNG! Rückruf: Gesundheitsgefahr! durch Listerien

Rückruf: Listerien – Hersteller ruft Frühstücksfleisch-Aufschnitt via Aldi-Nord zurück

18. APRIL 2019

Bildergebnis für Goldkrone Bauernschmaus, Frühstücksfleisch-

Aldi-NordGmyrek Fleisch- und Wurstwaren GmbHWurst- und Fleischerzeugnisse

Aldi-Nord informiert über den Rückruf des Artikels „Goldkrone Bauernschmaus, Frühstücksfleisch-Aufschnitt, 125 g“ mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 28.04.2019 vom Lieferanten „Gmyrek Fleisch- und Wurstwaren GmbH & Co. KG“.

Wie das Unternehmen mitteilt, wurden im Rahmen einer Eigenkontrolle in einer Probe Listerien nachgewiesen.

Die genannte Sorte mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 28.04.2019 sollte daher vorsorglich nicht mehr verzehrt werden.

Betroffener Artikel


Artikel: Goldkrone Bauernschmaus, Frühstücksfleisch-Aufschnitt
Mindesthaltbarkeitsdatum 28.04.2019
Hersteller: Gmyrek Fleisch- und Wurstwaren GmbH

Kunden können betroffene Ware in die Aldi-Nord Filialen zurückbringen, der Kaufpreis wird zurückerstattet.

Andere Mindesthaltbarkeitsdaten und Sorten sowie andere Artikel des Lieferanten sind nicht betroffen.

Kundenservice
Der Lieferant „Gmyrek Fleisch- und Wurstwaren GmbH & Co. KG“ hat eine Telefonnummer für Verbraucheranfragen eingerichtet: 05371-8090

Hintergrund Listerien

ACHTUNG! Gesundheitsgefahr!

Verbraucherinnen und Verbraucher, die eines oder mehrere dieser Produkte erworben haben, sollten unbedingt auf den Konsum verzichten

Listerien können neben Übelkeit, Erbrechen oder Durchfall nach dem Verzehr betroffener Lebensmittel auch nach längerer Inkubationszeit (z.T. über 3 Wochen) Symptome ähnlich eines grippalen Infekts auslösen. Hierbei ist insbesondere die Gesundheit von Schwangeren, kleineren Kindern und Immungeschwächten gefährdet. Sollten oben genannte Symptome auftreten, suchen Sie umgehend Ihrem Hausarzt auf.

Eine Listeriose verläuft bei gesunden Menschen meist harmlos oder wird sogar kaum bemerkt. Werden besonders viele Erreger aufgenommen, kann es zu Fieber und Durchfällen kommen. Kleinkinder oder Menschen mit geschwächter Immunabwehr, wie frisch Operierte, Aids- oder Krebspatienten und Diabetiker können schwer erkranken.

Der Ausbruch der Erkrankung kann bis zu acht Wochen nach Aufnahme der Bakterien erfolgen. Listerien können Sepsen („Blutvergiftungen“) oder Meningitiden (Hirnhautentzündungen) verursachen, die mit Antibiotika behandelt werden können, aber dennoch in 30 Prozent der Fälle zum Tode führen.

Besonders bei Schwangeren ist eine Listeriose sehr gefährlich, da sie fatale Folgen für das ungeborene Kind haben kann. Es kann zu Frühgeburt, schweren Schädigungen oder sogar zum Absterben des Fötus kommen. Die Schwangere hingegen bemerkt die Erkrankung oft nicht einmal.

PDF – Schutz vor Infektionen mit Listerien

Verbraucherinformation
Hersteller, Händler oder Verkäufer des/der betroffenen Produkte informiert Endkunden unserer Meinung nach umfangreich und vorbehaltlos auf verschiedenen Informationsebenen. So ist gewährleistet, dass möglichst viele Endverbraucher diese Information auch erhalten

Quelle:Produktwarnung/de


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Busunglück Auf Maderia, Busunglück mit 28 Toten Erste Bilder vom Unglücksort in Madeira

Madeira hat es ein schweres Busunglück mit Dutzenden Toten gegeben. Alle 28 Todesopfer kämen aus Deutschland,

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PANORAMAMITTWOCH, 17. APRIL 2019

Alle Opfer sollen Deutsche sein28 Menschen sterben bei Busunglück auf Madeira

Bei einem schweren Unglück eines Touristenbusses auf der portugiesischen Ferieninsel Madeira werden mindestens 28 Menschen getötet. Laut dem Bürgermeister des Unglücksortes sind alle Opfer Deutsche.

Auf der portugiesischen Insel Madei

ra hat es ein schweres Busunglück mit Dutzenden Toten gegeben. Alle 28 Todesopfer kämen aus Deutschland, sagte der zuständige Bürgermeister Filipe Sousa dem Sender RTP3. Auch die Lissaboner Zeitung “Correio da Manha” berichtet online, alle Opfer seien Deutsche. Es handele sich um 11 Männer und 17 Frauen. Die Gruppe habe den Ort Santa Cruz besucht und sei wieder auf dem Weg in die Inselhauptstadt Funchal gewesen, sagte Sousa. 22 Menschen seien verletzt worden. Der Busfahrer und der Reiseleiter – beides Portugiesen – hätten verletzt überlebt, so Bürgermeister Sousa.

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PANORAMA17.04.19

Busunglück mit 28 TotenErste Bilder vom Unglücksort in Madeira

Das Auswärtige Amt bestätigte am späten Abend, dass mehrere Deutsche unter den Opfern seien. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. “Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Lissabon stehen mit den örtlichen Behörden in Kontakt”, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes.

Ein Vertreter der portugiesischen Regierung kondolierte allerdings deutschen Botschafter in Portugal kondoliert. Damit verdichten sich die Hinweise, wonach es sich bei den 28 Opfern um Deutsche handelt. Der Vertreter Portugals für die Autonome Region Madeira, Ireneu Cabral Barreto, bedauere “den schweren Verkehrsunfall zutiefst” und spreche den Angehörigen der Opfer “aufrichtiges Beileid” aus, zitierte ihn die Zeitung “Observador”.

Acidente na Madeira: Há 28 mortos confirmados
© Global Imagens

Das Unglück soll sich gegen 18:30 Uhr in einer Kurve in der östlich von Funchal gelegenen Gemeinde Caniço ereignet haben. Die Nachrichtenagentur Lusa berichtete von insgesamt 51 Passagieren an Bord. In örtlichen Medien war von 55 oder 57 Passagieren die Rede. Aus bislang ungeklärter Ursache habe der Fahrer die Kontrolle über das Fahrzeug verloren, das daraufhin in ein Haus krachte.

Laut n-tv Korrespondentin Pia Schrörs wurde das Dach des Busses bei dem Unfall aufgerissen. Ihr zufolge ist nicht davon auszugehen, dass die Krankenhäuser der Region auf solche Fälle vorbereitet sind.  Auf Bildern in portugiesischen Medien waren Rettungskräfte rund um einen weißen Bus zu sehen.

Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa wollte zunächst noch am Abend nach Madeira reisen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Jedoch würden die Militärflugzeuge möglicherweise gebraucht, um Verletzte auf das Festland zu bringen, hieß es. Sousa habe die Reise deshalb zunächst wieder abgesagt, wie Medien berichteten. «Dies ist ein Moment des Schmerzes, aber auch der Solidarität», sagte der Präsident dem Nachrichtensender SIC Noticias. Wegen des milden Klimas ist die Atlantikinsel das ganze Jahr über bei Urlaubern beliebt. Auch immer mehr Deutsche reisen auf die «Blumeninsel».

Quelle: n-tv.de, vpe/dpa/AFP//
https://tvi24.iol.pt/sociedade/canico/madeira-acidente-com-autocarro-que-saiu-de-estrada-provocou-varios-mortos


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EU/Sudan:Die Europäische Union kündigte an, die Legitimität der militärischen Übergangs junta, nicht anzuerkennen,

Afrika Politik Sudan

Die Europäische Union kündigte an, die Legitimität der militärischen Übergangsjunta, die das Regime von Präsident Omar Hassan al-Bashir gestürzt hat, nicht anzuerkennen,

موغيريني: المجلس العسكري لن يقدم الإجابات الصحيحة على مطالب الشعب (الأناضول)
Mujerini: Der Militärrat wird keine richtigen Antworten auf die Forderungen der Bevölkerung geben (Anatolien)

Die Europäische Union kündigte an, die Legitimität der militärischen Übergangsjunta, die das Regime von Präsident Omar Hassan al-Bashir gestürzt hat, nicht anzuerkennen, und forderte, dass die Übergabe der Macht an eine zivile Übergangsregierung beschleunigt wird.

Die Hohe Vertreterin der EU, Federica Mugherini, sagte dem Europäischen Parlament in Straßburg, Frankreich, während einer Debatte über den Sudan, dass die Militärjunta nicht die richtigen Antworten auf die Forderungen der Bürger geben würde.

الثوار واصلوا تواجدهم وسط الخرطوم مطالبين بتسليم  السلطة للمدنيين (رويترز)
Die Rebellen setzten ihre Präsenz im Zentrum von Khartoum fort und forderten die Übergabe der Macht an Zivilisten (Reuters)

Sie fügte hinzu, dass die Union die Erwartungen des Militärrates habe, Schritte zu unternehmen, um das Vertrauen zu erhöhen, und sagte, dass unter diesen Schritten die Freilassung politischer Gefangener und die Bestrafung von Beamten der Sicherheitskräfte für Angriffe auf friedliche Demonstranten und in der letzten Zeit viele von ihnen zum Tode geführt hätten.

Sie weist darauf hin, dass die Annahme dieser Schritte den Beginn sinnvoller politischer Gespräche zwischen allen Parteien im Land ermöglichen wird.

Die Militärjunta steht im Feld unter Druck von Rebellen(dieinzel)

Die sudanesische Armee hat am 11. April den Sturz von Präsident Omar al-Bashir nach drei Jahrzehnten der Herrschaft des Landes nach Protesten der Bevölkerung seit Ende letzten Jahres angekündigt.

Die Armee bildete einen militärischen Übergangsrat und setzte eine zweijährige Amtszeit, doch ihr Präsident, Awad ibn Auf, trat einen Tag nach seinem Amtsantritt wegen Volksablehnung zurück und wurde von Abdel Fattah Barhan abgelöst, während er versuchte, mit den Parteien und Oppositionskräften eine Einigung über die nächste Phase zu erzielen.

Vor zwei Tagen gab der Friedens- und Sicherheitsrat der AU bekannt, dass der Übergangsrat im Sudan 15 Tage Zeit hätte, um die Macht an eine zivile Regierung zu übergeben oder die Mitgliedschaft von Khartum in der Afrikanischen Union zu suspendieren.

Quelle: Al Jazeera + Agenturen


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Rückruf Warnung: Tätowierfarbe mit erhöhter Nickelgehalt festgestellt,

Schon gewusst, dass in der medizinischen Fachliteratur über Fälle berichtet wurde, bei denen in schwarzen Tattoo-Arealen Hautkrebs diagnostiziert wurde,

Die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz der Europäischen Kommission informiert:

Tätowier-farbe INTENZE Terra di Siena Produktbilder: kosmetische Mittel

Tätowierfarbe INTENZE Terra di Siena
Erhöhter Nickelgehalt
Verpackungseinheit:
Flasche (30 ml)
Haltbarkeit:
01.2021
Los-Kennzeichnung:
LOT: SS227

Premier Products GmbH Teichkoppel 23 24229 Dänischenhagen

Bildergebnis für Tätowier-farbe INTENZE Terra di Siena
Grund der Warnung:Erhöhter Nickelgehalt Verpackungs einheit: Flasche (29 ml)

+++ PRODUCT RECALL / PRODUKTRÜCKRUF +++ Liebe Tätowierer und Tätowiererinnen, es wurde bei einer Stichprobe des Gesundheitsamtes eine Unstimmigkeit der Zusammensetzung folgender Farbe festgestellt: Intenze – Terrar de Siena 30 ml LOT Nummer SS227 Aus diesem Grund müssen wir dieses Produkt zurückrufen und vom Markt nehmen.

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Rapex-Meldung: Nickel, Arsen und Blei in Tätowierfarbe der Marke INTENZE

Das europäische Schnellwarnsystem RAPEX informiert über eine mögliche Gesundheitsgefährdung durch Tätowierfarbe der Marke INTENZE. In der betroffenen Tinte im Farbton „dunkelbraun“ ist Nickel (Meßwert: 130 mg / kg), Arsen (6,9 mg / kg) und Blei (20,5 mg / kg) gefunden worden. In den Handel gelangte das betroffene Produkt über die Premier Products GmbH

Dadurch, dass bei einer Tätowierung der Farbstoff direkten Kontakt zur Haut hat, ist das Allergene Potential sehr hoch.

Schon gewusst, dass in der medizinischen Fachliteratur über Fälle berichtet wurde, bei denen in schwarzen Tattoo-Arealen Hautkrebs diagnostiziert wurde und in den benachbarten Lymphknoten sowohl schwarze Tattoopigmente als auch Melanommetastasen nachgewiesen worden waren?

Die o.g. Farbe darf nicht weiter benutzt werden. Die Farbe umgehend bitte an uns zurückschicken. Die Schadensregulierung erfolgt per Waren Ersatz oder Gutschrift.

Die Premier Products GmbH entschuldigt sich .