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Menschenrecht: Endlich Bosnien bringt Migranten aus dem Eiskalten Wald lager.

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EU/Migranten Kriese, Not-Unterkunft. Bosnien.

Bosnien bringt Migranten aus dem eiskalten Wald-lager.

Migrants have been a point of contention in Europe. ― Reuters pic

Migranten waren ein Streitpunkt in Europa. – Reuters Bild

VUCJAK- BOSNIEN, – Die bosnischen Behörden begannen heute auf internationalen Druck hin, Migranten aus einem provisorischen Gefrierlager in einem Wald in ein geeigneteres Obdach zu bringen.

Rund 600 Migranten haben im Lager Vucjak, einer ehemaligen Mülldeponie in der Nähe der nordwestbosnischen Stadt Bihac und nur 8 km von der kroatischen Grenze entfernt, um das Überleben des harten bosnischen Winters gekämpft.

Die Hilfsorganisationen haben die Behörden seit langem aufgefordert, das Lager zu schließen, in dem es an fließendem Wasser und Strom mangelt. Der Wald ist mit Landminen übersät, die aus den Kriegen der neunziger Jahre stammen.

Nach einem Besuch eines hochrangigen europäischen Menschenrechtsbeauftragten in der vergangenen Woche, der die Behörden aufforderte, das Lager unverzüglich zu schließen, beschloss Bosnien, die Migranten aus Vucjak in Einrichtungen in der Nähe der Hauptstadt Sarajevo zu verlegen.

Unter starkem Polizeischutz brachten sieben Busse Migranten und Flüchtlinge an ihren neuen Standort. Der Zugang zum Lager war für die Medien beschränkt und nur Beamten des Roten Kreuzes gestattet.

Nermina Cemalovic, die Gesundheits- und Arbeitsministerin der Region Bihac, sagte, dass es keine Zwischenfälle gegeben habe und dass das Vucjak-Lager heute vollständig abgebaut werde.

“Wir gehen davon aus, dass alle Migranten aus Vucjak heute umgesiedelt werden und das Lager endgültig geschlossen wird, aber die Aktivitäten gehen weiter”, sagte der Sprecher der Polizei in Bihac, Ale Siljdedic.

Einige Menschen, die lange Reisen aus Asien und dem Nahen Osten in die Europäische Union unternommen haben, haben jedoch erklärt, dass sie nicht weiter von der kroatischen Grenze entfernt untergebracht werden möchten.

Ein Reuters-Fotograf sah heute in den frühen Morgenstunden ein paar Dutzend Migranten, die das Lager alleine verließen.

Bosnien kämpft mit einem Anstieg der Migrantenzahlen, seit Kroatien, Ungarn und Slowenien ihre Grenzen gegen die Einwanderung ohne Papiere geschlossen haben. Die Migranten hoffen, in das wohlhabende Westeuropa zu gelangen und Arbeit zu finden.

Mehr als 50.000 Migranten sind seit 2018 nach Bosnien eingereist und viele schaffen es nach Westeuropa. In Bosnien gibt es immer noch ungefähr 8.000, die meisten in der Region Bihac, und sie hoffen, in die EU zu gelangen.

Viele schlafen auf der Straße und in verlassenen Häusern in den Städten Sarajevo und Tuzla, denen freiwillige Helfer helfen, weil die Flüchtlingslager in Bosnien so eng sind.

Quelle// Reuters

Das Spektakel, in dem Suu Kyi im Namen der Nation vor Gericht steht, mag zu Hause gut funktionieren, aber sie riskiert einen fatalen Schlag für das, was von ihrem internationalen Ruf übrig bleibt.

Montag, 09. Dezember 2019 13:20 Uhr

Hohe Einsätze: Myanmars Lady spielt im Rohingya-Völkermordprozess mit dem Image.

Das Spektakel, in dem Suu Kyi im Namen der Nation vor Gericht steht, mag zu Hause gut funktionieren, aber sie riskiert einen fatalen Schlag für das, was von ihrem internationalen Ruf übrig bleibt. - Reuters Bild

Das Spektakel, in dem Suu Kyi im Namen der Nation vor Gericht steht, mag zu Hause gut funktionieren, aber sie riskiert einen fatalen Schlag für das, was von ihrem internationalen Ruf übrig bleibt. – Reuters Bild.

Yangon,- Die Schockentscheidung des Zivilführers Aung San Suu Kyi vor dem obersten Gericht der Vereinten Nationen, die sich für die Verteidigung Myanmars gegen Völkermord einsetzt, kann ihr Image im Ausland weiter schädigen und die Belagerungsmentalität im eigenen Land vertiefen.

“Wir stehen bei Ihnen”, verkünden Plakate in ganz Myanmar mit strahlenden Porträts der Nobelpreisträgerin, die sich darauf vorbereitet, den Internationalen Gerichtshof (IGH) wegen der Rohingya-Krise anzusprechen.

Suu Kyis Unterstützer drucken T-Shirts aus, organisieren Kundgebungen und melden sich sogar zu VIP-Touren nach Den Haag an, um ihre Unterstützung anzubieten.

Politische Parteien und sogar einige aufständische bewaffnete Gruppen sind ebenfalls über sich selbst gestürzt, um ihre Unterstützung zu geben, in einem Land, in dem die Rohingya wenig Sympathie finden und weithin als illegale Einwanderer gelten.

Doch in Übersee, insbesondere im Westen und in muslimischen Ländern, liegt Suu Kyis Ruf in mehrfach ausgezeichneten Fetzen und sogar dem Widerruf einer Ehrenbürgerschaft.

Kritiker sagen, “The Lady”, einst an der Seite von Mahatma Gandhi und Nelson Mandela gelobt, sei zu einer Entschuldigung für eine mörderische militärische Absicht geworden, die Rohingya-Muslime des Landes auszulöschen.

Das Spektakel, in dem Suu Kyi im Namen der Nation vor Gericht steht, mag zu Hause gut funktionieren, aber sie riskiert einen fatalen Schlag für das, was von ihrem internationalen Ruf übrig bleibt.

“Wenn sie den Besuch nur dazu nutzt, um Trotz zu demonstrieren und das Unhaltbare weiter zu verteidigen, wird die Sackgasse dadurch nur noch größer”, sagte der in Yangon ansässige Analyst David Mathieson gegenüber afp.

“Schlechtes Management”

Im Namen von 57 muslimischen Ländern wird Gambia am 10. Dezember den Internationalen Gerichtshof auffordern, vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung eines weiteren Völkermords durch Myanmar anzukündigen.

Der winzige, hauptsächlich muslimische westafrikanische Staat behauptet, Myanmar habe vor zwei Jahren mit seinem blutigen Vorgehen gegen die Rohingya-Gemeinschaft gegen die Völkermord-Konvention der Vereinten Nationen verstoßen.

Rund 740.000 Rohingya flohen in weitläufige Lager in Bangladesch und berichteten von weitverbreiteten Mord-, Vergewaltigungs- und Brandstiftermittlern der Vereinten Nationen, die als Völkermord eingestuft wurden.

Myanmar sagt, die Operationen seien gerechtfertigt gewesen, um die militanten Rohingya auszuspülen, und beharrt darauf, dass Missbrauchsvorwürfe von seinen eigenen Ausschüssen untersucht werden. Rechte-Gruppen sagen, dass diese Panels nur die Gräueltaten getüncht haben.

Das UN-Team beschuldigte auch Suu Kyi und ihre Regierung, an der Gewalt mitgewirkt zu haben – ein erstaunlicher Misserfolg für die Ikone der einmaligen Rechte, die unter der ehemaligen Militärjunta 15 Jahre lang Hausarrest erlitten hatte. 

Sie hat die Kritik an Myanmars Militär, einschließlich des UN-Berichts, konsequent zurückgewiesen und darauf bestanden, dass die Außenwelt die Komplexität der Situation einfach nicht versteht.

Eine stillschweigende Bestätigung auf dem Weltwirtschaftsforum im vergangenen Jahr, dass „die Situation hätte besser gehandhabt werden können“, konnte die Kritik kaum unterdrücken.

Politik oder Prinzip?

Beobachter sind sich uneinig, warum Suu Kyi sich jetzt ins Rampenlicht wirft, um das Militär zu verteidigen.

Einige sagen, die Abschirmung der Streitkräfte werde Zugeständnisse bei den Reformen der vom Militär ausgearbeiteten Verfassung bringen.

“Es wird mehr Verhandlungen und ein Geben und Nehmen zwischen der Regierung und dem Militär geben”, sagte der politische Analyst Maung Maung Soe voraus.

Andere meinen, es sei ein politischer Trick vor den Wahlen im nächsten Jahr, ein Wahlsieger für Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD).

“Die Mehrheit der verdächtigen politischen Parteien (die NLD) wird bei den Wahlen davon profitieren”, sagte Khin Yi von der oppositionellen, militärverbundenen USDP-Partei gegenüber afp.  

Selbst angesichts einer gewissen Desillusionierung der Wähler ist mit einem Erdrutsch-NLD-Sieg zu rechnen, der ein Spiel wohl unnötig macht.

Der Historiker und Schriftsteller von Myanmar, Thant Myint U, wies Vorstellungen zurück, dass dieser Schritt einfach politisch sei. Suu Kyi glaubte, dass kein Völkermord begangen wurde – die Position, die der größte Teil des Landes vertrat.

„Ich denke, sie ist wirklich sehr verärgert über das, was sie als unfaire Reaktion der Außenwelt ansieht. Ich denke, sie möchte wirklich buchstäblich ihren Tag vor Gericht haben und dieses Argument vorbringen “, sagte er auf einer Veranstaltung in Bangkok.

“Ich denke, sie glaubt wirklich, dass es niemanden geben kann, der das Land besser repräsentiert”, fügte er hinzu.

Nur drei bewaffnete Rebellengruppen – die MNDAA, die TNLA und die AA – haben es gewagt, sich in Myanmar für die Anklage wegen Völkermords einzusetzen.

Doch selbst sie konnten sich nicht dazu durchringen, das geladene Wort „Rohingya“ zu verwenden, das sich auf die verfolgte Minderheit in ihrer Erklärung mit dem abwertenden Begriff „Bengali“ bezieht, was darauf hindeutet, dass sie aus Bangladesch stammen. 

Aye Lwin vom Islamischen Zentrum von Yangon in Myanmar sagte, er denke, Suu Kyi tue das Richtige, indem er persönlich Verantwortung übernehme und nach Den Haag gehe, wo die ganze Bandbreite der begangenen Gräueltaten offen gelegt werde.

„Es geht nicht darum zu gewinnen oder zu verlieren. Es geht darum, die Wahrheit zu enthüllen und eine Ungerechtigkeit zu korrigieren. “- AFP

Bagdad Blutvergießen: Die neuen Todesfälle fordern 440 Tote und 20.000 Verletzte.

Irak Iran USA Nahost Politik Wirtschaft.

Zwölf Demonstranten bei Angriff auf Bagdad getötet, als die USA neue Sanktionen verhängen.

Iraqi demonstrators from Nassiriya city hold the pictures of people who were killed during ongoing anti-government protests in Baghdad December 6, 2019. — Reuters pic

Irakische Demonstranten aus der Stadt Nassiriya zeigen Bilder von Menschen, die bei anhaltenden Protesten gegen die Regierung in Bagdad am 6. Dezember 2019 getötet wurden. – Reuters pic

BAGDAD, – Zwölf Demonstranten wurden gestern getötet und Dutzende verletzt, nachdem nicht identifizierte Männer ein regierungsfeindliches Protestlager in Bagdad angegriffen hatten, was eine neue gewaltsame Wende für die regierungsfeindliche Bewegung bedeutete.

Das Blutvergießen kam, als die USA den Iran beschuldigten, sich in die Turbulenzen im Irak einzumischen, und von Iran unterstützte Gruppen wegen angeblichen Vorgehens gegen Demonstranten sanktionierten.

Von Jugendlichen dominierte Verbündete drängen seit Anfang Oktober im Hauptprotestlager der irakischen Hauptstadt auf dem Tahrir-Platz und prangern die Regierung als korrupt, unfähig und dem Iran schuldig an.

Diese Woche gab es Befürchtungen einer möglichen Spirale in das Chaos, nachdem die Anhänger der Sicherheitskräfte von Hashed al-Shaabi ihre Muskeln gespannt hatten, indem sie den Platz überfluteten.

Gestern begannen die Kundgebungen friedlich, gingen aber bei Einbruch der Nacht in Gewalt über, teilten Zeugen der AFP mit.

Bewaffnete Männer mit Pick-up-Trucks griffen ein großes Gebäude an, in dem seit Wochen Protestierende gelagert waren, und zwangen sie zu Schüssen.

Mindestens 12 Menschen wurden erschossen und Dutzende von anderen verletzt, sagten Mediziner AFP, in der Erwartung, dass die Maut weiter steigen könnte.

Krankenwagen beförderten Demonstranten mit Schuss- und Stichwunden aus dem Gebäude, das für Protestzelte, die als Feldkliniken eingerichtet waren, übernommen worden war.

Junge freiwillige Sanitäter tupften die blutigen Wunden mit Watte ab, um sie zu reinigen, während die jugendlichen Demonstranten vor Schmerzen grinsten.

Eine Ärztin in einer nahe gelegenen Feldklinik berichtete, sie habe mindestens fünf Personen wegen leichter Messerwunden behandelt.

Die USA verhängen neue Sanktionen

Nach dem Angriff waren Dutzende junger Männer zu sehen, die panisch aus dem Gebäude stürmten und über Betonbarrieren in die relative Sicherheit von Tahrir sprangen.

Die neuen Todesfälle fordern 440 Tote und 20.000 Verletzte, seit am 1. Oktober in Bagdad und der schiitischen Mehrheit im Süden regierungsfeindliche Kundgebungen ausbrachen.

Die Graswurzelbewegung ist die tödlichste im Irak seit Jahrzehnten. Sicherheitskräfte versuchen, Demonstrationen mit Tränengaskanistern in Militärqualität, Live-Runden und sogar Maschinengewehren zu löschen.

Gestern verhängten die USA Sanktionen gegen drei irakische paramilitärische Führer, denen sie die Beteiligung an der tödlichen Niederschlagung vorwarfen.

USA Pelosi beauftragt das House-Gremium, Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einzuleiten.

Donnerstag, 05. Dezember 2019, 16:20 Uhr

Doch! Pelosi beauftragt das House-Gremium, Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einzuleiten.

US Speaker of the House Nancy Pelosi speaks about the impeachment inquiry of US President Donald Trump at the US Capitol in Washington, DC, December 5, 2019. — AFP pic

US-Parlamentssprecherin Nancy Pelosi spricht über die Amtsenthebungsuntersuchung von US-Präsident Donald Trump im US-Kapitol in Washington, DC, 5. Dezember 2019. – AFP-Bild

Washington, – Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte heute, sie habe das Justizkomitee des Repräsentantenhauses beauftragt, Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump zu erarbeiten, um Druck auf die Ukraine auszuüben, um einen politischen Rivalen zu ermitteln.

„Die Fakten sind unbestritten. Der Präsident missbrauchte seine Macht zu seinem persönlichen politischen Vorteil auf Kosten unserer nationalen Sicherheit, indem er militärische Hilfe und (ein) entscheidendes Treffen des Oval Office zurückhielt, um eine Untersuchung seines politischen Rivalen anzukündigen “, sagte Pelosi in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung .

“Leider, aber mit Zuversicht und Demut, mit Treue zu unseren Gründern und unserem Herzen voller Liebe zu Amerika, fordere ich heute unseren Vorsitzenden auf, mit Amtsenthebungsverfahren fortzufahren”, fügte sie unter Bezugnahme auf den Vorsitzenden des Justizausschusses des Repräsentantenhauses, Jerrold Nadler, hinzu

Pelosi äußerte sich einen Tag nach der Anhörung des Justizausschusses, in der drei von demokratischen Gesetzgebern hinzugezogene Verfassungsrechtsexperten sagten, Trump habe Verhaltensweisen begangen, die strafbare Handlungen im Sinne der Verfassung darstellen. Ein vierter Experte, der vom republikanischen Gesetzgeber als demokratisch geführtes Amtsenthebungsverfahren bezeichnet wurde, beeilte sich und war fehlerhaft.

Das House Intelligence Committee hat diese Woche Ergebnisse seiner Untersuchung zu Trumps Vorstoß für Kiew vorgelegt, um eine Untersuchung im Zusammenhang mit dem ehemaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden einzuleiten. Trump wollte auch, dass sich die Ukraine mit der in Abrede gestellten Theorie befasst, dass sich die Ukraine und nicht Russland bei den US-Wahlen 2016 einmischten.

Demokraten haben Trump beschuldigt, seine Macht missbraucht zu haben, indem sie der Ukraine – einem Verbündeten der USA gegen die russische Aggression – Sicherheitshilfe in Höhe von 391 Millionen US-Dollar (1,6 Milliarden RM) vorenthalten, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskiy zu drängen, die Untersuchung anzukündigen.

Trump hat jegliches Fehlverhalten bestritten und die Amtsenthebungsuntersuchung als Schwindel bezeichnet. – Reuters


Japan: Frauenrechte, Frauen mit Brillen weniger weiblich und unfreundlicher.

Asien Menschenrechte

Japanerinnen protestieren gegen Brillen-verbot am Arbeitsplatz.

Japanerinnen protestieren gegen Brillenverbot am Arbeitsplatz

Quelle: Reuters © WILLY KURNIAWANSymbolbild .

Vorgesetzte in Japan zwingen ihre weiblichen Angestellten, auf Brillen zu verzichten und stattdessen Kontaktlinsen zu tragen – auch, wenn dies aus medizinischen Gründen unerwünscht ist. Laut manchen Unternehmen wirken Frauen mit Brillen weniger weiblich und unfreundlicher.

Viele Unternehmen in verschiedenen Branchen verbieten ihren Mitarbeiterinnen das Tragen von Brillen am Arbeitsplatz. Empfangsdamen seien nun mal das “Gesicht der Firma”, da störe eine Brille. Manche Kosmetikfirmen argumentieren zudem, Brillen bei Verkäuferinnen verdeckten das eigene Produkt.

In Japan haben die Brillen-Verbote für Frauen Proteste ausgelöst. Eine Gruppe von Aktivistinnen fordert in einer Petition die Regierung auf, frauenfeindliche Vorschriften zu Kleidung und Aussehen weiblicher Mitarbeiter in einem geplanten Gesetz gegen Belästigung am Arbeitsplatz zu benennen.

Hinter der Petition steht eine Gruppe von Frauen unter Führung der Schauspielerin und Autorin Yumi Ishikawa. Unter dem Hashtag #KuToo – einer Anspielung auf den Hashtag #MeToo – werden entsprechende Regeln in Firmen kritisiert. Der Hashtag #KuToo ist entstanden, nachdem viele japanische Frauen aufgefordert wurden, hohe Stöckelschuhe am Arbeitsplatz zu tragen.

Auch als Reaktion auf das verpflichtende Tragen von Brillen gibt es im Netz einen eigenen japanischsprachigen Hashtag, der auf Deutsch übersetzt “Brillenverbot” lautet. Zwar erkenne die Regierung das Problem an – in den geplanten Richtlinien zu Belästigung am Arbeitsplatz stehe aber nichts Konkretes, wird Ishikawa zitiert.

Quellen /Agenturen/rt/andren


Kim Jong-un: North Korean leader rides up Mount Paektu

  • 4 hours ago

Asia Politik NK Kim Jong un

Kim Jong-un: North Korean leader rides up Mount Paektu

Bild zu Kim Jong-un

© picture alliance/AP Photo 

North Korea has released photographs of its leader Kim Jong-un once again riding on horseback up the country’s sacred Mount Paektu, a move steeped in symbolism.

It is the second time in less than two months that the North Korean leader has been pictured riding a white horse up the secretive state’s highest mountain. In the latest images, he is flanked by his wife and senior military officials.

Previous trips up the mountain have preceded major announcements.

The latest horse ride came as state media reported that there would be a rare meeting of the ruling party’s leaders later this month to discuss “crucial issues” in line with “the changed situation at home and abroad”. It did not give further details about what would be discussed.

Mr Kim has set a year-end deadline for the US to offer more concessions to salvage nuclear negotiations. In a statement on Tuesday, North Korea’s deputy foreign minister said it was up to the US to choose what “Christmas gift” it got from Pyongyang.

An undated picture released by North Korea's official Korean Central News Agency (KCNA) on 4 December, 2019 shows North Korean leader Kim Jong-un (C) riding a horse as he visits battle sites at Mount Paektu, Ryanggang
Image captionKim Jong-un was joined by his wife and senior military officials

What do we know about the trip?

The state-run Korean Central News Agency (KCNA) released several photos on Wednesday of Mr Kim, his wife and senior military officials riding white horses on the snow-covered Mount Paektu.

KCNA reported that Mr Kim looked around the “revolutionary battle sites” near the mountain before riding to its summit.

He was previously reported to have scaled the 2,750-metre peak on horseback in mid-October.

On the latest trip, he reminded North Koreans to “always live and work in the offensive spirit of Paektu”, according to KCNA. Mr Kim said doing so was important at a time when “the imperialists and class enemies make a more frantic attempt to undermine the ideological, revolutionary and class positions of our party”.

An undated picture released by North Korea's official Korean Central News Agency (KCNA) on 4 December, 2019 shows North Korean leader Kim Jong-un posing as he visits battle sites at Mount Paektu, Ryanggang

“It is the consistent determination and will of our party to defend and carry forward for eternity the glorious revolutionary traditions which took roots in Mt Paektu,” he added.

What is the symbolism?

Mount Paektu holds a special place in the country’s identity. An active volcano, it is feted as the birthplace of Mr Kim’s father Kim Jong-il and served as a key military base for his grandfather Kim Il-sung – North Korea’s founding leader.

The peak of the mountain, lying on the border with China, is considered a sacred place in Korean folklore.

It is said to be the birthplace of Dangun, the founder of the first Korean kingdom more than 4,000 years ago.

This undated picture released by Korean Central News Agency on October 16, 2019, shows North Korean leader Kim Jong-un riding a white horse amongst the first snow at Mouth Paektu
Image captionKim Jong-un astride a white horse on a snow-covered Mount Paektu in October.

It is also part of the propaganda which glorifies the Kim family, who are said to have a “Mount Paektu bloodline”.

North Korea leadership expert Michael Madden told the BBC that “horse riding and horses have great symbolism in Korean culture in general and in [North Korea’s] political culture in particular”.

Horses feature in Korean mythology through Chollima, a horse with wings that is said to run at least 400km (248 miles) a day, and Mallima, a horse that can run very long distances at extremely fast speeds. References to both have been used in economic construction drives in the country, Mr Madden said.

He added that by riding a horse, Mr Kim was also alluding to Kim Il-sung’s “origins as a guerrilla fighter which is a way of burnishing ‘anti-imperialist’ credentials”.

What could it mean?

Analysts say the trip could signal preparations for a more confrontational stance.

“The message is buckle up, it’s going to be a big year for us next year,” Professor John Delury of Seoul’s Yonsei University told Reuters news agency. “Not a year of diplomacy and summitry, but rather of national strength.”

He added that the forthcoming meeting of party leaders was also significant. “This is not a standard meeting,” he said, explaining that it was the first time such a gathering had occurred twice in one year under Mr Kim.

Rachel Minyoung Lee, an analyst with monitoring website NK News, said the decision to hold the meeting before the end of the year “indicates its strong resolve”.

“Taking the party plenum announcement and the Mount Paektu visit together, the ‘resolve’ seems to be that North Korea will not cave in to the US, and that it will keep charging on despite the difficulties,” she told Reuters.

Nuclear talks between North Korea and the US have stalled, with Pyongyang seeking more concessions to return to the table. It has given the US until the end of the year to drop its “hostile policy” or warned that it would pursue a “new path”.

US President Donald Trump meets North Korean leader Kim Jong-un at the demilitarised zone separating the two Koreas, in Panmunjom, South Korea, 30 June, 2019
Image captionDonald Trump met Kim Jong-un in the demilitarised zone separating the two Koreas earlier this year.

The US has called on Pyongyang to give up significant portions of its nuclear arsenal before sanctions are eased.

Experts have said it is unlikely that the US will make new proposals that will satisfy North Korea.

On Tuesday, US President Donald Trump called on Mr Kim to denuclearise.

“Now, we have the most powerful military we [have] ever had, and we are by far the most powerful country in the world, and hopefully we don’t have to use it. But if we do, we will use it,” he said, according to the Associated Press.

When else has Kim been up the mountain?

Mr Kim has reportedly ascended the mountain several times in the past, often before making big announcements.

Significant visits have included a 2017 trip to the mountain which came a few weeks before his new year’s address where he hinted at a diplomatic thaw with South Korea.

Kim Jong-un on top of Mount Paektu in 2015
Image captionKim Jong-un is pictured on top of Mount Paektu in 2015

The following year, he made a joint visit to the mountain with South Korean President Moon Jae-in.

The visit two months ago prompted speculation of a change in Pyongyang’s nuclear negotiation strategy.(Agenturen BBC/AP&Anderen.

K-Pop-Stars wegen Gruppenvergewaltigung zu Haftstrafen verurteilt.

SK Kultur Musik, Frauen, Verbrechen.

K-Pop-Stars wegen besonderen Vergewaltigungsvorwürfe “Gruppenvergewaltigung” zu Haftstrafen verurteilt.

Bild zu K-Pop-Stars wegen Gruppenvergewaltigung verurteilt

K-Pop-Stars verurteilt – Knast!

SK,-Im Prozess um die K-Pop-Stars Jeong Jun-yeong und Choe Jong-hun hat die südkoreanische Justiz mehrjährige Haftstrafen verhängt – die Musiker vergingen sich gemeinsam an alkoholisierten Frauen. 

Chung Joon-young und Cho Ong-hoon wurden wegen Verbrechen gegen Dieswegen zu sechs Jahren und fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Im Falle eines Superkriminellen wurde eine Strafe verhängt, die der eines Staatsanwalts ähnelt, im Gegensatz zu einer Tendenz, in einem typischen Prozess eine halbe Strafe zu erhalten. Der Grund dafür ist, dass das Gericht das Leid der Opfer betrachtet.

Am Morgen des 29. März hielt das Seoul Central District Court einen Prozesstermin wegen Verstößen gegen das Sondergesetz über sexuelle Übergriffe von Jung Jun-young und Choong Hoon ab. Jung Joon-young und Choe Hoon Chung nahmen an der Verhandlung teil.

Der erste Richter befand Jung Joon-young und Choi Guilty und verurteilte ihn zu sechs Jahren Gefängnis und sechs Jahren Gefängnis. Das Gericht räumte die besonderen Vergewaltigungsvorwürfe der beiden Männer ein und sagte: “Der Schmerz, den die betrunkenen Opfer und die Unfähigkeit, Widerstand zu leisten, verspürten, wurde durch den gemeinsamen Ehebruch stark beeinträchtigt, und die Opfer hätten später davon gewusst.”

Bildergebnis für K-Pop-Stars Jeong Jun-yeong und Choe Jong-hun

Das Gericht klärte auch den Grund für die Verurteilung und sagte: “Obwohl sie nicht viele ihres Alters sind, war der Schaden jedes Vergehens groß und es wurde keine Erholung für den seltsamen Streich gemacht.”

Wenn es um Sexualdelikte geht, ist der Konsens der Opfer ein wichtiger Faktor in beiden Formen. Beide Männer konnten sich nicht mit den Opfern einigen, und das Gericht verurteilte sie auch zu schweren Strafen, wobei sie sich auf den irreparablen Schaden konzentrierten, der von den Opfern vernarbt wurde.

Die Staatsanwälte stellten auch fest, dass Jung Joon-young und Choong-hoon zu sieben Jahren Gefängnis und fünf Jahren Gefängnis verurteilt wurden, was die Tat leugnet, und dass die Opfer über psychische Not klagen. Darüber hinaus wurden mehrere Personen zu lebenslanger Haft verurteilt, weil sie ein betrunkenes Opfer sexuell missbraucht hatten, weil sie das Verbrechen selbst für nicht gut hielten.

Jung Joon-young und Choong Hoon behaupteten, von Anfang bis Ende des Prozesses einvernehmlichen Sex gehabt zu haben, aber nach acht Monaten Prozess gaben sie zu, sich gegenseitig sexuell missbraucht zu haben. Kurz nach ihrer Verurteilung konnten sie ihre Tränen nicht verbergen. Ungeachtet ihrer Tränen müssen sie die verbleibenden Haftstrafen ausfüllen.

Dabei wird auch darauf geachtet, ob Final Hoon und Jung Joon-young gegen die Strafe erster Verhandlung Berufung einlegen werden. /pps2014

OSEN DB.

Der türkische Erdogan in Katar fordert ein “schnelles” Ende der Golfkrise.

Dienstag, 26. November 2019, 12:50 Uhr

Der türkische Erdogan in Katar fordert ein “schnelles” Ende der Golfkrise.

Der türkische Präsident Tayyip Erdogan trifft den katarischen Emir Scheich Tamim bin Hamad al-Thani am 25. November 2019 in Doha. - Murat Cetinmuhurdar / Handout der Pressestelle des Präsidenten über Reuters

er türkische Präsident Tayyip Erdogan trifft den katarischen Emir Scheich Tamim bin Hamad al-Thani am 25. November 2019 in Doha. – Murat Cetinmuhurdar / Handout der Pressestelle des Präsidenten über Reuters

DOHA,- Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte gestern, er hoffe, dass ein Streit zwischen einem von Saudi-Arabien geführten Block und Katar “schnell” ein Ende findet, wenn sich Anzeichen für einen möglichen Durchbruch in der Golfkrise abzeichnen.

Er schloss jedoch die Schließung eines türkischen Militärlagers in Katar aus, das Teil der Bedingungen des von Riad geführten Blocks zur Beendigung der Isolation von Doha ist.

“Ich wünsche mir eine rasche Lösung der Golfkrise”, sagte Erdogan auf der türkischen Militärbasis, auf der rund 5.000 Soldaten stationiert sind.

“Diejenigen, die uns sagen, dass wir diesen Stützpunkt schließen sollen, müssen erst begreifen, dass die Türkei in schwierigen Zeiten Katars Freund war”, sagte Erdogan.

“Im Laufe unserer Geschichte haben wir unsere Freunde niemals allein Drohungen und Gefahren ausgesetzt, die wir nicht können”, fügte er hinzu.

Erdogan traf gestern in Doha auf seiner ersten offiziellen Reise in ein arabisches Land ein, seit Ankaras Streitkräfte letzten Monat im Nordosten Syriens gegen kurdische Kämpfer intervenierten.

Während des Besuchs unterzeichneten Ankara und Doha eine Reihe von Wirtschafts- und Handelsabkommen und einigten sich auf eine verstärkte Zusammenarbeit bei Projekten im Zusammenhang mit der Weltmeisterschaft 2022, die Katar ausrichten wird.

Ankara und Doha sind enger zusammengewachsen, seit Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Ägypten vor mehr als zwei Jahren die Beziehungen zu ihrem ehemaligen Verbündeten am Golf gekürzt haben.

Fußballdiplomatie

Erdogans Besuch findet zu einem kritischen Zeitpunkt statt, an dem Anzeichen für einen möglichen Durchbruch in der Krise zwischen Katar und seinen Nachbarn erkennbar sind. Dies könnte Ankara dazu bringen, seine politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Doha weiter zu stärken.

Eine Entscheidung von Fußballmannschaften aus dem von Saudi-Arabien geführten Block, an einem Turnier in Katar teilzunehmen, wurde als Botschaft einer Annäherung gewertet.

Die Kader aus Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten sind gestern angereist, um am Arabischen Golf in Doha teilzunehmen, trotz des zweijährigen Boykotts ihrer Nation gegen Katar. Bahrain sagte auch, dass es teilnehmen würde.

Die erbitterte Kluft zwischen Katar und dem von Saudi-Arabien geführten Block ging auf Vorwürfe zurück, Katar unterstütze extremistische Gruppen und wolle engere Beziehungen zum Iran, dem Erzrivalen des regionalen Machtzentrums Saudi-Arabien.

Erdogans Besuch in Katar war die dritte Reise seit Beginn der von Saudi-Arabien angeführten Blockade im Juni 2017, die zu einem Anstieg des türkischen Einflusses in Doha führte.

Erdogan nahm an der fünften Sitzung des höheren Strategieausschusses Katar-Türkei auf Einladung von Emir Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani teil, berichtete die Nachrichtenagentur Katar.

In den aufkeimenden Beziehungen nahm die militärische Präsenz der Türkei in Katar zu und Doha versprach Ankara während der Währungskrise des vergangenen Jahres wirtschaftliche Unterstützung.

Doha erklärte seine Unterstützung für Ankara, nachdem es am 9. Oktober eine Offensive gegen eine syrisch-kurdische Miliz gestartet hatte, aber arabische Länder, einschließlich Saudi-Arabien und Ägypten, haben die “Aggression” der Türkei verurteilt.

‘Schwierige Situation’

Andreas Krieg, Professor am King’s College in London, sagte, die Katarer befänden sich in einer “schwierigen Situation”, als die Türkei ihre Operation gegen syrisch-kurdische Streitkräfte einleitete, die Ankara als “Terroristen” betrachtete.

“Sie erkannten das Recht der Türkei an, sich zu verteidigen, während sie sich nicht einig waren über die Mittel und Wege, die Ankara zur Erreichung dieses Ziels einsetzte”, sagte er gegenüber AFP.

“Nach der kritischen Berichterstattung in der türkischen Presse gab es viele Gerüchte über diese mögliche Meinungsverschiedenheit, aber in Wirklichkeit gab es keinen Riss in dieser Beziehung zwischen Doha und Ankara.”

Nach dem Ausbruch der Golfkrise stand die Türkei an der Spitze der Staaten, die Katar mit Nahrungsmitteln und Dienstleistungen versorgten, und umging die Blockade der saudisch geführten Staaten.

Katar kündigte im vergangenen Jahr ein Darlehen in Höhe von 15 Mrd. USD für den fragilen türkischen Bankensektor an und schenkte Ankara einen Luxus-Jumbojet im Wert von rund 400 Mio. USD.

Die beiden Nationen verfolgen eine ähnliche Politik gegenüber islamistischen Gruppen, vor allem gegenüber der Muslimbruderschaft.

Die Beziehungen der Türkei zu Ägypten und Saudi-Arabien sind schwierig, und die Beziehungen zwischen Riad und Ankara haben sich erheblich verschlechtert, nachdem der Beitragszahler der Washington Post und Regimekritiker Jamal Khashoggi am 2. Oktober 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul ermordet worden war.

Cinzia Bianco, Gulf Research Fellow beim Europäischen Rat für auswärtige Beziehungen, sagte, Erdogans Besuch sei zu diesem Zeitpunkt “entscheidend”.

“Erdogan versucht sicherzustellen, dass eine vermeintliche Beschwichtigung des Golfs nicht zu Lasten der Beziehungen zwischen Katar und der Türkei geht”, sagte sie. – AFP

Hoffnungsschimmer für Julian Assange? – Richterin hat geheimdienstliche Interessenskonflikte

Hoffnungsschimmer für Julian Assange? – Richterin hat geheimdienstliche Interessenskonflikte

20.11.2019 • 11:55 Uhr

Hoffnungsschimmer für Julian Assange? - Richterin hat geheimdienstliche Interessenskonflikte

von Rainer Rupp Quelle: Reuters

Die Richterin, die Assanges Auslieferungsverfahren leitet, steckt bis zum Hals in einem Interessenskonflikt aus familiären und finanziellen Abhängigkeiten, nämlich von genau jenen Geheimdiensten, die die Auslieferung des Whistleblowers an die USA vorantreiben.

Emma Louise Arbuthnot, geborene Broadbent, heute Lady Arbuthnot of Edrom, die Oberste Richterin von Westminster, wo sie auch das Auslieferungsverfahren gegen den in Großbritannien inhaftierten australischen Journalisten und WikiLeaks-Gründer Julian Assange leitet, wird wegen eines schwerwiegenden “Interessenkonflikts” und folglich wegen Befangenheit diesen Fall abgeben müssen.

Das jedenfalls hat die Anwältin von WikiLeaks, Jen Robinson, am Freitag letzter Woche bei einer Veranstaltung in Sydney, Australien, nachdrücklich erklärt.

Mehr lesen:Schwedische Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange ein

Der Ehemann dieser Obersten Richterin, der Baron Arbuthnot of Edrom, James Norwich Arbuthnot, ein ehemaliger britischer Verteidigungsminister, hat laut einer investigativen Recherche des Daily Maverick – wen würde das daher wundern – tief reichende “finanzielle Verbindungen zum britischen Militär, einschließlich zu Institutionen und zu Personen, deren Machenschaften von WikiLeaks entlarvt wurden”.

Weiter berichtet der Daily Maverick, dass die Richterin “Lady Emma”, wie Richterin Arbuthnot gern genannt wird, ausgerechnet von den Militär- und Cybersicherheitsunternehmen auch Geschenke entgegen genommen habe, von jenen also, die durch WikiLeaks wegen allerlei Vergehen entlarvt worden waren. Damit nicht genug: Auch der Sohn von “Lady Emma” ist finanziell tief in diesem Sumpf der Geheimdienste verstrickt, die die Auslieferung Assanges an die USA betreiben.

Man darf daher davon ausgehen, dass Assange sicherlich nicht zufällig in die Hände dieser korrupten Richterin Lady Emma Arbuthnot überstellt worden ist. Angesichts der Tatsache, dass die Geschäftsinteressen ihrer wichtigsten Familienmitglieder eng mit Personen und Institutionen verbandelt sind, deren erklärte Todfeindschaft zu WikiLeaks und zu Assange kein Geheimnis ist, hätte sich “Lady Emma” im Fall Assange ehrlicherweise von vornherein als befangen erklären und den Fall ablehnen müssen. Dass sie das nicht tat, ist ein Skandal.

Auch die Tatsache, dass all jene aus dem britischen Justiz-Apparat, die von “Lady Emmas” familiären Geschäftsintertressen zu Assanges Todfeinden gewusst und dennoch geschwiegen haben, kommt schon einer Justiz-Verschwörung gleich. Aber neu ist das im Reich des “perfiden Albion” leider nicht. Wenn es darum geht, die Stützen des “Tiefen Staates” für das Empire zu schützen, war die britische Klassenjustiz stets zur Stelle. Neben dem Militär war sie schon immer der wichtigste Pfeiler des ehemaligen Kolonialreichs, in dem solche Tradition nach wie vor hoch im Kurs steht. Daher hat die britische Justiz auch bereits eine lange Tradition im Umgang mit Renegaten und Aufwieglern wie Assange.

Diese Zusammenhänge dürften auch erklären, warum “Lady Emma” alle Initiativen des UNO-Folterexperten Nils Melzer, um Assange wenigstens zukünftig vor den lebensgefährlichen Folgen der systematischen, psychischen Folter zu schützen, mit eiskalter Gleichgültigkeit abgelehnt hat, einschließlich jeglicher medizinischer Behandlung.

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Zur Erinnerung: Bereits im Mai dieses Jahres hatte der UN-Folterbeauftrage Nils Melzer im britischen Hochsicherheits-Gefängnis Belmarsh den inhaftierten Julian Assange besucht, wo der Whistleblower bis heute in Einzelhaft isoliert ist. Schon damals kam der UN-Beauftragte zu dem Schluss, dass Assange von den britischen Behörden offenbar psychisch gefoltert wird. Vor zwei Wochen hat Melzer neuerlich Assange in Begleitung von zwei Medizinern wieder besucht und auf Grund der medizinischen Diagnosen einen noch dringlicheren Alarmruf an die Weltöffentlichkeit gerichtet. Auch der wurde jedoch hierzulande von unseren Qualitätsmedien brav ignoriert – wie bereits seit Monaten für diese Medien die Person Julian Assange gar nicht mehr zu existieren scheint.

Melzers aktuellste Erklärung lautete: “Herr Assanges Gesundheit ist in eine Abwärtsspirale zunehmender Angst, Stress und Hilflosigkeit geraten, die typisch ist für Personen, die längerer Isolation und ständiger Willkür ausgesetzt sind”. …Während die genaue Entwicklung nicht mit absoluter Sicherheit vorhersagbar sei, könne “sich dieses Symptommuster schnell zu einer lebensbedrohlichen Situation entwickeln, die einen kardiovaskulären Zusammenbruch oder einen Nervenkollaps zur Folge hat”.

Weiter warf Melzer der britischen Justiz vor, dass die Maßnahmen, die er im Mai ergriffen habe, “um Assanges Gesundheit und Würde zu schützen, ausdrücklich ignoriert worden sind!” Er fügte hinzu: “Was wir jedoch von der britischen Regierung gesehen haben, ist die völlige Missachtung der Rechte und der Integrität von Herrn Assange.” Trotz der medizinischen Dringlichkeit und der Schwere der mutmaßlichen Menschenrechtsverstöße gegen Assange habe “das Vereinigte Königreich keine Maßnahmen zur Ermittlung, Vorbeugung und Wiedergutmachung ergriffen, die nach internationalem Recht vorgeschrieben sind!” Assanges Haftbedingungen seien “in keinerlei Weise zu rechtfertigen!”, so der UN-Folterbeauftrage Melzer.

Derweil ist es kein Geheimnis, dass der Sohn von “Lady Emma” Vizepräsident und “Berater für Cybersicherheit” des Unternehmens “Vitruvian Partners” ist, das stark in ein anderes Unternehmen, nämlich “Darktrace”, investiert hat, das ausgerechnet von den britischen Geheimdienst-Ressorts GCHQ und MI5 gegründet worden war, und zwar mit dem ausdrücklichen Ziel, die Datenlecks und deren Weiterverbreitung durch WikiLeaks zu stoppen.

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GCHQ steht für “Government Communications Headquarters” und ist ein Geheimdienst der britischen Regierung, der sich mit Kryptographie, Fernmeldeaufklärung und vor allem mit der technischen Ausspionierung der eigenen Bürger beschäftigt, während MI5 dieselben Ziele vorwiegend mit nichttechnische Methoden zur Nachrichtengewinnung, also mit einem System aus Spitzeln, verfolgt.

“Lady Emmas” Sohn Alexander hat also eine leitende Funktion im Cyber-Sicherheitsunternehmen Darktrace, in dem mehrheitlich ehemalige – auch hochrangige – Mitarbeiter der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) und der Central Intelligence Agency (CIA) beschäftigt sind.

Darktrace wiederum arbeitet auf dem Gebiet der Datensicherheit zum Schutz vor Datenlecks à la “WikiLeaks” vornehmlich für die US- und die britische Regierung sowie für Firmen aus dem Militär- und Sicherheitsbereich. Darktrace hatte Berichten zufolge auch direkten Zugang zu zwei ehemaligen britischen Premierministern und zum ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama.

Wer mehr über das verworrene Netzwerk der finanziellen Interessen wissen will, in dem der Sohn Alexander – aber auch der Ehemann der obersten Richterin von Westminister – verwoben sind, der findet das in der umfassenden Darstellung des Daily Maverick hier.

Das Fazit ist, dass die finanziellen Interessen von Sohn und Ehemann ausgerechnet mit jenen amerikanischen und britischen Geheimdiensten verknüpft sind, die wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente über US-amerikanische und britische Kriegsverbrechen die Strafverfolgung von Julian Assange und seine Auslieferung an die US-Regierung so rachedurstig betrieben und bis heute weiter betreiben.

Da ist es doch ganz natürlich, wenn die Oberste Richterin von Westminster ihrem Sohn Alexander und zugleich ihrem Ehemann Baron Arbuthnot ihre helfende Hand reicht. Die Versuchung war schließlich zu verlockend, als sich endlich die Gelegenheit bot, die Wurzel allen Übels, den Vater aller Datenlecks, den uneinsichtigen Julian Assange in eine Isolationszelle zu sperren, die Schlüssel wegzuwerfen, um ihn am liebsten gleich dort verrecken zu lassen. Ein Problem weniger – auch für die familiären Interessen. Ein antibritischer Schurke ist doch, wer Böses dabei denkt!

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Auf dem Papier muß natürlich alles korrekt zugehen. Laut britischer Rechtsprechung muss “jeder Interessenkonflikt in einem Rechtsstreit erklärt werden”. Die Anweisung an die Richter durch den Lord Chancellor und den Lord Chief Justice ist klar und eindeutig:

Die Öffentlichkeit muss darauf vertrauen können, dass die Richter unparteiisch und unabhängig sind. Wenn Sie wissen, dass Ihre Unparteilichkeit oder Unabhängigkeit in einem bestimmten Fall beeinträchtigt sind, müssen Sie sich sofort zurückziehen. Sie sollten niemals einen Fall übernehmen, von dem Sie bereits etwas wissen oder der eine Aktivität berührt, an der Sie selbst teilhaben.

Aber genau das, sich nämlich als befangen zu erklären, hat “Lady Emma” in ihrer Rolle als Oberste Richterin nicht getan. Laut inzwischen aufgetauchten Berichten ist das auch nicht das erste Mal. Auch in zwei früheren Fällen soll sie sich erst zurückgezogen haben, nachdem durch Ermittlungen ihre Interessenkonflikte offen gelegt worden waren. Auf dem Papier sind vor dem Gesetz alle Menschen gleich, aber “Lady Emma” scheint der festen Überzeugung zu sein, dass sie als Oberrichterin – vor allem wenn es ihre aristokratische Familie angeht – noch etwas “gleicher” als alle anderen Bürger ist.

Für die Mächte, die Assange unbedingt in die USA ausgeliefert sehen wollen, war “Lady Emma” natürlich die ideale Wahl. Und noch ist nicht sicher, ob Lady Emma Arbuthnot von Edrom trotz ihres nun offenkundigen Interessenskonfliktes im Fall Assange als Oberrichterin nicht weiterhin im Hintergrund die Faden ziehen darf. Laut WikiLeaks Anwältin Jen Robinson sei auch das durchaus möglich. Was für ein Werte-Westen!

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quelle /Agenturen deutschRT//Andren


US-Diplomat sagt, Giuliani habe eine Kampagne der Lügen gegen den US-Botschafterin in der Ukraine geführt.

Freitag, 08. November 2019, 00:56 Uhr

US-Diplomat sagt, Giuliani habe eine Kampagne der Lügen gegen den Gesandten in der Ukraine geführt.

Former New York City Mayor Rudy Giuliani speaks during a rally to support a leadership change in Iran outside the UN headquarters in New York September 24, 2019. — Reuters pic

Der frühere Bürgermeister von New York City, Rudy Giuliani, spricht während einer Kundgebung, um einen Führungswechsel im Iran vor dem UN-Hauptquartier in New York am 24. September 2019 zu unterstützen. – Reuters pic

Washington,- Ein hochrangiger US-Diplomat erklärte gegenüber Kongressermittlern, dass der persönliche Anwalt von Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, eine “Kampagne voller Lügen” gegen die US-Botschafterin in der Ukraine durchgeführt habe, bevor sie von ihrem Posten abberufen wurde gestern.

George Kent, ein stellvertretender stellvertretender Staatssekretär, teilte der Amtsenthebungsuntersuchung von Trump mit, dass er ebenfalls Angriffen von Giuliani ausgesetzt war, aber von einem hochrangigen Beamten des Außenministeriums angewiesen wurde, „meinen Kopf unten zu halten“.

Die demokratisch geführte Untersuchung im Repräsentantenhaus konzentriert sich auf einen Anruf vom 25. Juli, in dem Trump den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskiy aufforderte, Joe Biden, einen ehemaligen Vizepräsidenten und jetzt einen führenden demokratischen Rivalen bei den Präsidentschaftswahlen im November 2020, zu untersuchen.

Giuliani spielt eine zentrale Rolle in der Untersuchung und wurde häufig von Diplomaten des US-Außenministeriums als Zeugen genannt, die ein Bild des ehemaligen New Yorker Bürgermeisters gemalt haben, der eine Schattenpolitik der USA gegenüber der Ukraine verfolgt, um Druck auf ihn auszuüben, um eine Korruptionsuntersuchung gegen Biden durchzuführen sein Sohn, der für ein ukrainisches Gasunternehmen arbeitete.

Kent erwähnte Giuliani 73 Mal in seinem Zeugnis gegenüber Gesetzgebern, das am 15. Oktober hinter verschlossenen Türen abgehalten wurde, aber erst gestern freigelassen wurde.

Marie Yovanovitch, die ehemalige US-Botschafterin in der Ukraine, wurde im Mai abrupt von ihrem Posten zurückgezogen. Laut Kent führte Giuliani eine Abstrichkampagne gegen den Gesandten durch. “Seine Behauptungen und Anschuldigungen gegen den ehemaligen Botschafter Yovanovitch waren unbegründet, unwahr, Punkt”, sagte Kent aus.

“Herr Giuliani hatte zu diesem Zeitpunkt mehrere Monate lang eine Kampagne mit Lügen und falschen Informationen gegen Botschafter Yovanovitch geführt, so dass dies eine Fortsetzung seiner Lügenkampagne war”, sagte Kent.

Weder Giuliani noch ein Anwalt antworteten sofort auf die Bitte um eine Stellungnahme zu Kents Aussage.

Kent sagte, die ukrainischen Beamten hätten verstanden, als sie sich mit Giuliani trafen, dass er kein regulärer Privatmann sei, und verstanden, dass er Trump vertrete.

“Giuliani hat sich im ersten Halbjahr 2019 nicht mit dem US-Außenministerium beraten. Und meines Wissens hat er nie vorgeschlagen, die US-Politik zu fördern”, sagte Kent.

Seit fast einem Jahr verfolgt Giuliani unbegründete Anschuldigungen, Biden habe darauf gedrängt, einen ukrainischen Staatsanwalt zu entlassen, um ihn daran zu hindern, gegen das ukrainische Energieunternehmen Burisma zu ermitteln, in dessen Vorstand Bidens Sohn Hunter tätig war.

Giuliani sagte Reuters auch, er spiele eine Rolle bei den Bemühungen, Yovanovitch zu entfernen.

Star Zeugen

Demokraten veröffentlichen Mitschriften der verschlossenen Interviews, während sie sich auf die öffentlichen Anhörungen im Kongress nächste Woche vorbereiten. Kent gehört zu den drei US-Diplomaten, die als Starzeugen auftreten werden.

Der Gesetzgeber versucht herauszufinden, ob Trump US-Sicherheitshilfe in Höhe von 391 Millionen US-Dollar (1,61 Milliarden RM) eingefroren hat, damit die Ukraine Druck auf Zelenskiy ausübt, um die Ermittlungen durchzuführen, und die US-Außenpolitik zu seinem persönlichen Vorteil missbraucht.

Die Verteidiger von Trump geben an, dass es keine Beweise dafür gibt, dass er und der ukrainische Präsident sich auf eine Gegenleistung einlassen, weil die Hilfe für die Ukraine freigegeben wurde und Zelenskiy nie ausdrücklich etwas versprochen hat.

Eine Gegenleistung ist nicht erforderlich, um hohe Straftaten oder Vergehen nachzuweisen. Dies ist der Standard, den die US-Verfassung für die Amtsenthebung eines Präsidenten verlangt.

Kent und William Taylor, der führende US-Diplomat in der Ukraine, werden am 13. November aussagen. Yovanovitch wird am 15. November aussagen.

Wenn das demokratisch kontrollierte Haus gegen Trump stimmen würde, würde der republikanisch kontrollierte Senat einen Prozess darüber abhalten, ob er aus dem Amt entfernt werden sollte.

Die Republikaner des Senats haben bisher wenig Appetit gezeigt, den Präsidenten zu verdrängen.

Die Amtsenthebungsuntersuchung traf sich gestern zum ersten Mal mit einem Berater von Vizepräsident Mike Pence, aber der frühere nationale Sicherheitsberater John Bolton beachtete eine Aufforderung zum Erscheinen nicht.

Der Gesetzgeber will auch herausfinden, wie viel Pence über die Bemühungen von Trump und seiner Umgebung wusste, die Ukraine unter Druck zu setzen, Biden und seinen Sohn zu untersuchen.

Jennifer Williams, eine Karriere-Auslandsberaterin und Sonderberaterin von Pence für Europa und Russland, sagte gegenüber Mitgliedern des House Foreign Affairs, Intelligence and Oversight Committee aus, nachdem sie eine Vorladung erhalten hatte, um ihr Zeugnis zu erzwingen.

Williams sagte den Ermittlern, dass sie den Juli-Anruf von Trump mit Zelenskiy ungewöhnlich finde, weil er politischer Natur und nicht diplomatischer Natur sei, berichtete CNN unter Berufung auf eine ungenannte Quelle. Sie äußerte jedoch keine Besorgnis über den Anruf bei ihren Vorgesetzten und sagte auf die Frage, was Pence wisse, dass er nie etwas über die Untersuchung der Wahlen 2016, Burisma oder der Bidens erwähnt habe.

Bolton, ein außenpolitischer Falke, der im September von Trump entlassen wurde, wurde ebenfalls am Donnerstag angerufen, kam aber nicht zu sehen, und sein Anwalt sagte, er werde nicht freiwillig aussagen.

Ein Beamter des House Intelligence Committee sagte, Bolton habe gedroht, das Komitee vor Gericht zu bringen, falls es ihn vorladen sollte. Eine Quelle des Kongresses sagte, dass es unwahrscheinlich ist, dass die Untersuchung diesen Weg einschlägt.

Boltons Büro und sein Anwalt antworteten nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.

Die Washington Post zitierte die mit Boltons Ansichten vertrauten Personen und sagte, er wolle, obwohl er dies wolle, erst sehen, wie ein Gerichtsstreit zwischen dem Kongress und dem Weißen Haus um die Verfassungsmäßigkeit der Vorladungen ausbricht.

Die Schlacht wird voraussichtlich vor dem Obersten Gerichtshof ausgetragen und könnte im nächsten Jahr ausgetragen werden. – Reuters


Italien: Zwei Nonnen kommen schwanger von Missionsreise zurück.

Aktualisiert am 06. November 2019, 09:16 Uhr

Italien: Nonnen Sind Schwanger verstießen gegen strenge Keuschheitsregeln, aber das Wohlergehen ihrer Kinder steht an erster Stelle.”

Bild zu Nonne

Zwei Nonnen kehrten fast zeitgleich schwanger von ihren Missionsreisen nach Italien zurück (Symbolbild).© imago images / Jürgen Ritter Alexander Schwarz

Zwei Nonnen sorgen derzeit für Ermittlungen in der katholischen Kirche. Denn fast zeitgleich kehrten die afrikanischen Ordensfrauen, die beide in Sizilien tätig sind, schwanger von ihren Missionsreisen zurück.

Ein Leben als Nonne bedeutet ein Leben für Gott – aber auch ein Leben ohne Sex. Umso stutziger machen nun zwei Fälle aus Italien. Wie unter anderem die englischsprachige “The Sun” berichtet, ermittelt dort derzeit die katholische Kirche wegen zwei Nonnen, die nach ihrer Missionsreise schwanger nach Italien zurückgekehrt sind.

Eine der beiden Frauen sei 34. Ihre Schwangerschaft wurde festgestellt, nachdem sie über Bauchschmerzen klagte und ein Ultraschall angefertigt wurde. Die andere Frau sei eine ranghöhere Nonne und in einem Orden tätig, der Frauen und ihren Kindern helfe.

 Two nuns have returned from missionary work overseas pregnant

Schwangere Nonnen sorgen für Aufsehen – was passiert jetzt?

“Diese Nachricht ist bestürzend. Es scheint, dass beide in ihrer Heimat waren und offensichtlich irgendeine Form sexuellen Kontakts hatten”, erklärte eine kirchliche Quelle der britischen Boulevardzeitung.

Weiter heißt es: “Eine Untersuchung wurde eingeleitet. Beide verstießen gegen strenge Keuschheitsregeln, aber das Wohlergehen ihrer Kinder steht an erster Stelle.”

Unklar ist allerdings, ob die Ordensschwestern jeweils einvernehmlichen Geschlechtsverkehr hatten. Zu Beginn des Jahres hatte “Donna Chiesa Mondo”, die monatliche Frauenbeilage der Vatikanzeitung “L’Osservatore Romano” ausführlich darüber berichtet, wie Geistliche sexuellen Missbrauch begingen, unter anderem an Nonnen, die später dann zu Abtreibungen gezwungen wurden. Papst Franziskus sagte damals: “Es stimmt, es ist ein Problem. Ich weiß, dass Priester und auch Bischöfe das getan haben.”

Und mit welchen Konsequenzen haben die beiden Schwangeren nun zu rechnen? “Die wahrscheinlichste Folge ist, dass sie ihren Dienst für Gott ablegen werden”, so der Insider. © 1&1 Mail & Media / CF


USA: Trump-Beamte meiden Amtsenthebungsverfahren, da der Gesetzgeber öffentliche Anhörungen vorbereitet.

Montag, 04. November 2019, 16:18 Uhr.

Trump-Beamte meiden Amtsenthebungsverfahren, da der Gesetzgeber öffentliche Anhörungen vorbereitet,.

Fiona Hill, former senior director for European and Russian affairs on the National Security Council, arrives to testify in the impeachment inquiry into President Trump on Capitol Hill in Washington, US, November 4, 2019. — Reuters pic

Fiona Hill, ehemalige leitende Direktorin für europäische und russische Angelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat, trifft ein, um in der Amtsenthebungsuntersuchung gegen Präsident Trump auf dem Capitol Hill in Washington, USA, am 4. November 2019 auszusagen. – Reuters pic

WASHINGTON, – Einige Zeugen, die im Rahmen der Amtsenthebungsuntersuchung gegen US-Präsident Donald Trump heute und später in dieser Woche als Zeugen aussagen sollten, widersetzen sich den Forderungen des demokratischen Gesetzgebers, in Anhörungen vor dem Eintritt in die öffentliche Phase zu erscheinen.

Trump-Loyalisten haben sich geweigert, vor demokratisch geführten Ausschüssen im US-Repräsentantenhaus zu erscheinen, und damit den Streit zwischen dem Weißen Haus und den Gesetzgebern über ihre Befugnisse zur Durchführung von Ermittlungen verschärft. Einige Demokraten sagen, dass der Republikaner Trump, der den Regierungsbeamten befohlen hat, nicht zusammenzuarbeiten, unter den Amtsenthebungsverfahren, die sie gegen ihn erwägen, mit einer Behinderung der Justiz konfrontiert werden sollte.

Drei Haushaltsbeamte des Weißen Hauses, darunter der amtierende Haushaltsdirektor, weigern sich zu erscheinen, sagte ein hochrangiger Beamter der Trump-Administration. Ihr Zeugnis wird als entscheidend angesehen, um festzustellen, ob Trump ausländische Hilfe als Hebel einsetzte, um eine politische Gunst zu erlangen.

Ein weiterer wichtiger Zeuge für heute ist John Eisenberg, der oberste Anwalt des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses. Der Gesetzgeber ist besonders daran interessiert, ihn wegen eines Telefonanrufs vom 25. Juli zu befragen, in dem Trump den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskiy aufforderte, gegen Trumps politischen Rivalen Joe Biden, einen ehemaligen Vizepräsidenten und Kandidaten für die Nominierung der Demokratischen Partei für die Wahl gegen Trump im November 2020, Ermittlungen einzuleiten.

Eisenberg beschloss, den ungewöhnlichen Schritt zu unternehmen, eine Abschrift des Anrufs in das am meisten klassifizierte Computersystem des Weißen Hauses zu verschieben, wie eine Person wusste, die das Zeugnis von Oberstleutnant Alexander Vindman von letzter Woche gehört hatte.

Einige Tage nach dem Anruf forderte Eisenberg Vindman auf, die Angelegenheit nicht zu erörtern, teilte die Quelle unter der Bedingung der Anonymität mit.

Vindman sagte aus, es sei unangemessen, von einer ausländischen Regierung die Untersuchung eines US-Bürgers zu fordern, und war so besorgt über die Auswirkungen, dass er die Angelegenheit nach Eisenberg brachte.

“Es gibt keinen Grund, Zeugen zu rufen, um meine Worte und meine Bedeutung zu analysieren”, twitterte Trump heute.

Getrennt davon lehnte Trump heute ein Angebot des anonymen US-Beamten ab, dessen Beschwerde wegen Whistleblowers die Amtsenthebungsuntersuchung zur schriftlichen Beantwortung der Fragen des republikanischen Gesetzgebers auslöste.

Gestern haben Anwälte des Whistleblowers angeboten, direkt mit Republikanern zu kommunizieren, die Trumps Führung gefolgt sind, indem sie den Beamten unter Druck gesetzt haben, sich öffentlich zu melden.

Der Beamte, ein Mitglied eines US-Geheimdienstes, wurde nach langjähriger Praxis zum Schutz von Whistleblowern nicht identifiziert.

„Er muss vorgebracht werden, um auszusagen. Schriftliche Antworten sind nicht akzeptabel! «Trump twitterte.

Trump: Demokraten versuchen, den Prozess zu „reparieren“

Die Amtsenthebungsuntersuchung konzentriert sich auf die Aufforderung von Trump im Juli an Zelenskiy, gegen Biden und seinen Sohn Hunter Biden, der einst im Vorstand eines ukrainischen Energieunternehmens war, Ermittlungen einzuleiten.

Trump stellte seinen Antrag, nachdem er vom Kongress genehmigte Sicherheitshilfen in Höhe von 391 Millionen US-Dollar (1,6 Milliarden RM) zurückgehalten hatte, um der Ukraine bei der Bekämpfung russisch gestützter Separatisten in der Ostukraine zu helfen.

Die Untersuchung des Hauses untersucht, ob Trump die Befugnisse seines Amtes missbraucht hat und, wenn ja, ob es sich dabei um “schwere Verbrechen und Vergehen” handelt, die laut Verfassung eine Amtsenthebung und Amtsenthebung verdienen.

Trump bestritt jegliches Fehlverhalten und verteidigte seinen Aufruf von Zelenskiy als “perfekt” und beschuldigte die Demokraten, ihn unfair anzugreifen.

Es wird erwartet, dass die Demokraten in den kommenden Wochen das geschlossene Zeugnis einpacken und mit öffentlichen Anhörungen beginnen.

Eine Parade aktueller und ehemaliger US-Beamter hat ausgesagt, dass das Weiße Haus außerhalb der normalen diplomatischen Kanäle gelaufen ist, um Druck auf Zelenskiy auszuüben. Einige schienen Trumps Anweisungen zuwider zu sein, während andere sich weigerten auszusagen, was Kritiker als Versuch bezeichneten, das Verfahren zu blockieren.

Der Stellvertreter des Anwalts des Sicherheitsrats Eisenberg, Michael Ellis, sei heute nicht erschienen, wie von den Demokraten gefordert, teilte der Gesetzgeber mit. CNN und ABC News berichteten unter Berufung auf ungenannte Quellen, dass Eisenberg nicht erscheinen würde.

Robert Blair, leitender Berater von Trumps stellvertretendem Stabschef Mick Mulvaney, sei heute nicht erschienen, teilte der Gesetzgeber mit.

Das Weiße Haus hat sich geweigert, sich dazu zu äußern, ob Eisenberg und Blair erscheinen würden.

Drei weitere Beamte – der amtierende Direktor des Verwaltungsbüros und des Haushalts des Weißen Hauses, Russ Vought, und zwei seiner Stellvertreter, Michael Duffey und Brian McCormack – wird für heute und morgen nicht zur Befragung erscheinen, sagte der Verwaltungsbeamte unter der Bedingung der Anonymität.

Mitglieder des Demokratischen Komitees haben auch den ehemaligen nationalen Sicherheitsberater John Bolton, den Trump im September gefeuert hat, gebeten, am Donnerstag zu erscheinen. Andere haben ausgesagt, dass Bolton durch die Bemühungen, Zelenskiy unter Druck zu setzen, alarmiert war. Boltons Anwalt hat erklärt, er sei nicht bereit auszusagen, es sei denn, eine Vorladung wurde ausgestellt. – Reuters