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Tel aviv ;Mit 57 jahre Du Wei Chinesischs Botschafter in Israel Tot aufgefunden.

Sonntag, 17. Mai 2020 11:13 Uhr

Du Wei was 57 years old and became ambassador to Israel in February, according to the Chinese embassy’s website. — Reuters pic

Du Wei war 57 Jahre alt und wurde im Februar Botschafter in Israel, wie die Website der chinesischen Botschaft mitteilte. — Reuters pic

Chinas Botschafter in Israel tot in Tel Aviv haus gefunden, sagen Polizei.

JERUSALEM, 17. Mai – Chinas Botschafter in Israel ist heute tot in seinem Haus in einem Vorort von Tel Aviv aufgefunden worden, wie ein israelischer Polizeisprecher sagte.

Zur Todesursache des 57-jährigen Botschafters Du Wei, der im Februar Botschafter in Israel wurde, äußerte er sich laut der Website der Botschaft nicht.

“Im Rahmen des regulären Verfahrens sind Polizeieinheiten vor Ort”, sagte der Sprecher.

Israels Fernsehsender Channel 12 tv zitierte nicht identifizierte Notärzte und sagte, erste Hinweise seien, dass Du im Schlaf an natürlichen Ursachen gestorben sei.

Quellen/Reuters

Sanders hängt Konkurrenz bei Vorwahl in Nevada ab, Marschiert mit besten aussiechten Richtung trump.

USA Politik.

Der Demokrat Bernie Sanders hat gute Chancen, Donald Trump im November aus dem Weißen Haus zu drängen.

Bildergebnis für Bernie Sanders

gefeiert: Bernie Sanders auf einer Wahlkampfveranstaltung in Houston (23. Februar 2020)Quelle: Reuters ©

“Abscheulicher Angriff”: US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders legt sich mit Israel-Lobby an.

USA,-Vom Establishment gefürchtet, vom US-Präsidenten als “verrückter Bernie” geschmäht: Der Demokrat Bernie Sanders hat gute Chancen, Donald Trump im November aus dem Weißen Haus zu drängen. Doch seine Kritik an AIPAC könnte sich als Stolperstein auf dem Weg dahin erweisen.

Nach derzeitigen Umfragen hat der demokratische Kandidat Bernie Sanders die besten Aussichten, Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen im November zu schlagen. Aus der letzten Vorwahl in Nevada ging der linke Senator mit deutlichem Abstand zu seiner innerparteilichen Konkurrenz als Sieger hervor.

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Sanders bezeichnet sich selbst als “demokratischer Sozialist” und legt sich wortstark mit der Finanzelite der USA an, die von ihm in Anlehnung an die Occupy-Bewegung als das “obere eine Prozent” bezeichnet wird. Als hätte der 78-Jährige nicht schon genug Gegner, sowohl im Establishment der eigenen Partei als auch in konservativen und liberalen Mainstreammedien, hat sich Sanders nun auch noch mit der wichtigsten israelischen Lobbygruppe angelegt.

In einem Tweet am letzten Sonntag kündigte der Senator an, nicht an der am kommenden Sonntag beginnenden jährlichen Konferenz des American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) teilzunehmen. Die Organisation mit über 100.000 Mitgliedern gilt als die einflussreichste proisraelische Lobbygruppe in den USA, entsprechend wichtig ist es, sie im Wahlkampf nicht gegen sich aufzubringen.

Sanders begründete seine Absage damit, dass AIPAC jenen eine Plattform biete, die sich gegen “grundlegende Rechte der Palästinenser” aussprechen. Wörtlich schrieb Sanders:

“Das israelische Volk hat das Recht, in Frieden und Sicherheit zu leben. Das Gleiche gilt für das palästinensische Volk. Ich bin nach wie vor besorgt, dass AIPAC Staatsführern eine Plattform bietet, die Bigotterie zum Ausdruck bringen und sich grundlegenden palästinensischen Rechten entgegenstellen. Aus diesem Grund werde ich nicht an der Konferenz teilnehmen.”Bernie Sanders@BernieSanders

The Israeli people have the right to live in peace and security. So do the Palestinian people. I remain concerned about the platform AIPAC provides for leaders who express bigotry and oppose basic Palestinian rights. For that reason I will not attend their conference. 1/2104.000Twitter Ads Info und Datenschutz20.800 Nutzer sprechen darüber

Damit spielte Sanders offenbar auf die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu an, den er in der Vergangenheit wiederholt kritisiert hatte. So bezeichnete Sanders die Netanjahu-Regierung vor knapp einem Jahr als “rassistisch”. 

“Als Präsident”, so Sanders in einem weiteren Tweet, “werde ich sowohl die Rechte der Israelis als auch der Palästinenser unterstützen und mein Möglichstes tun, um Frieden und Sicherheit in die Region zu bringen

AIPAC kontert: “Wirklich beschämend”

AIPAC reagierte auf die Absage mit einer Stellungnahme, in der Sanders’ Bemerkungen als “beleidigend” und “beschämend” bezeichnet werden. Die Lobbygruppe weist darauf hin, dass viele seiner Parteikollegen auf der Konferenz zu den “18.000 Amerikanern mit sehr unterschiedlichem Hintergrund – Demokraten, Republikaner, Juden, Christen, Afroamerikaner, Hispanics, Progressive, Veteranen, Studenten und Mitglieder der LGBTQ-Gemeinschaft – sprechen, die ihre Unterstützung für die US-israelischen Beziehungen zum Ausdruck bringen”.

Mit einem “solch abscheulichen Angriff” beleidige Sanders “seine eigenen Kollegen und die Millionen Amerikaner, die zu Israel stehen”. Das sei “wirklich beschämend”, schließt die Erklärung ab.

Sanders nahm zwar bereits an der AIPAC-Konferenz im vergangenen Jahr nicht teil, doch erstmals hat er die proisraelische Organisation so offen kritisiert. Die demokratische Abgeordnete Ilhan Omar begrüße die Entscheidung des Senators als ein Beispiel, “dem alle Kandidaten folgen sollten”. Wegen ihrer AIPAC-kritischen Tweets anlässlich der Konferenz im letzten Jahr wurde Omar Antisemitismus vorgeworfen. Zumindest dieser Vorwurf dürfte Sanders erspart bleiben, da er selbst jüdischer Abstammung ist.

Quelle//RT-deutsch.de Zionistische Diffamierungskampagne gegen Bernie Sanders 


pempeo : Die Regierung von Präsident Donald Trump es den Israelis und Palästinensern überlassen wird, über den Status des Westjordanlandes zu verhandeln.

Nahost

USA sehen israelische Siedlungen im Palästinensergebiet im Einklang mit internationalem Recht

18.11.2019 • 20:59 Uhr.

USA sehen israelische Siedlungen im Palästinensergebiet im Einklang mit internationalem Recht

Außenminister Mike Pompeo gibt am 18. November 2019 auf einer Pressekonferenz im US-Außenministerium in Washington eine Erklärung ab. Quelle: AFPUS.

Die Vereinigten Staaten haben ihre Haltung zur israelischen Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten geändert. Demzufolge sehen die USA im Bau israelischer Siedlungen in den palästinensischen Gebieten keinen Verstoß mehr gegen internationales Recht.

US-Außenminister Mike Pompeo hat eine Kehrtwende in der Politik gegenüber israelischen Siedlungen im Westjordanland angekündigt und erklärt, dass Washington sie nicht mehr im Widerspruch zum Völkerrecht sieht.

Pompeo sagte, dass die USA sich nicht mehr an das Rechtsgutachten des US-Außenministeriums von 1978 über die Siedlungen halten würden, und bestand darauf, dass dies nicht zu einer Isolierung der USA vom Rest der Weltgemeinschaft in dieser Angelegenheit führen werde

.Mehr lesen:Spezieller Dank an Trump: Netanjahu will Ort auf den Golanhöhen nach dem US-Präsidenten benennen

Der führende Diplomat der USA sagte, dass die Regierung von Präsident Donald Trump es den Israelis und Palästinensern überlassen wird, über den Status des Westjordanlandes zu verhandeln.

Pompeo erklärte, dass die Entscheidung das Ergebnis einer “juristischen Überprüfung” war und nicht dazu gedacht war, eine Botschaft auszusenden, obwohl der Schritt wahrscheinlich die palästinensische Seite und die Menschenrechtsgruppen verärgern wird, die die Siedlungen verurteilt haben und sagen, dass sie die Friedensbemühungen untergraben.

Die Trump-Administration ist ein treuer Verbündeter der israelischen Regierung von Premierminister Benjamin Netanjahu. Sie hat sich konsequent auf die Seite Israels gestellt und dadurch Washingtons Fähigkeit in Frage gestellt, ein neutraler Schiedsrichter in einem weiteren Friedensprozess zu sein. Im Jahr 2017 erkannte Trump das von Israelis wie Palästinensern beanspruchte Jerusalem als Hauptstadt Israels an und verlegte die US-Botschaft von Tel Aviv dorthin. Letztes Jahr erkannte Trump Israels Annexion der syrischen Golanhöhen 1981 als legitim an.

Kritiker Trumps sehen in dessen einseitig pro-israelischer Politik einen Versuch, Netanjahu weiterhin an der Regierung des jüdischen Staates zu halten. Der Premierminister klammert sich an die Macht, nachdem es weder ihm noch seinem Rivalen Benny Gantz nach den vorgezogenen Neuwahlen im September gelungen ist, eine Koalitionsregierung zusammenbringen.

Netanjahu lobte die US-Entscheidung zum israelischen Siedlungsbau als Korrektur einer “historischen Fehlentscheidung”. Israel sei weiterhin bereit, mit den Palästinensern Friedensverhandlungen aufzunehmen. Aber man werde auch künftig alle Argumente zurückweisen, nach denen die Siedlungen illegal seien, sagte Netanjahu am Montag nach Angaben seines Büros. Benny Gantz begrüßte ebenfalls die Entscheidung.

Die US-Botschaft in Jerusalem gab kurz nach den Äußerungen von Pompeo eine Reisewarnung heraus und rief dazu auf, beim Aufenthalt in Jerusalem, im Westjordanland oder im Gazastreifen “ein hohes Maß an Wachsamkeit zu wahren” und “geeignete Schritte zu unternehmen, um das Sicherheitsbewusstsein angesichts der aktuellen Situation zu schärfen”.

Die Erklärung warnte davor, dass Einzelpersonen oder Gruppen, die sich der Politikänderung widersetzen, sich gegen Einrichtungen der US-Regierung und gegen US-Bürger richten könnten.

Reaktionen Palästinas und Jordaniens

Nabil Abu Rudeineh, Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erklärte, Pompeos Mitteilung sei “null und nichtig, wird verurteilt und widerspricht völlig internationalem Recht und UN-Resolutionen”. Die US-Regierung habe nicht das Recht, diese Resolutionen aufzuheben. Sie trage “die volle Verantwortung für jegliche Auswirkungen dieses gefährlichen Schritts”.

“Israelische Siedlungen stehlen palästinensisches Land, beschlagnahmen palästinensische natürliche Ressourcen und beuten sie aus”, sagte Saeb Erekat, Generalsekretär der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Zudem beschränkten die Siedlungen das Recht auf Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung.

Erekat verwies ebenfalls auf das Völkerrecht, das ganz klar die Rechtswidrigkeit der israelischen Siedlungen definiere, und rief die internationale Gemeinschaft zum Handeln gegen “das unverantwortliche Verhalten der USA” auf.

Der jordanische Außenminister Ayman Safadi bekräftigte die Position seines Landes zur Illegalität israelischer Siedlungen in den besetzten Gebieten.

“Die Siedlungen im besetzten Palästina sind ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und die Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen”, schrieb er auf seinem Twitter-Konto und wies darauf hin, dass sie “eine illegale Handlung darstellen, die die [friedliche] Zwei-Staaten-Lösung töten wird.

“Jordans Position, sie zu verurteilen, ist unerschütterlich”, betonte er und bezog sich auf den Bau israelischer Siedlungen und warnte vor “den gefährlichen Folgen für den Nahost-Friedensprozess”, die “die Änderung der US-Position zu israelischen Siedlungen” in den besetzten Gebieten mit sich bringt.

Ayman Safadi@AymanHsafadi

Settlements in occupied #Palestine are a blatant violation of Int’l law & UNSCRs. They are an illegal action that’ll kill 2-state solution. Jordan’s position in condemning them is unwavering. We warn against dangerous consequences of US change of position on settlements on MEPP848:46 PM – Nov 18, 2019Twitter Ads info and privacy75 people are talking about this

Israel hatte 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland, Ostjerusalem und die syrischen Golanhöhen erobert. Die Vereinten Nationen stufen die Gebiete als besetzt ein und berufen sich auf internationales Recht. Im Westjordanland und in Ostjerusalem leben mittlerweile mehr als 600.000 israelische Siedler. Die Palästinenser beanspruchen die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ostjerusalem als Hauptstadt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte 2016 einen vollständigen Siedlungsstopp von Israel gefordert. Die israelischen Siedlungen wurden in der Resolution 2334 als Verstoß gegen internationales Recht und als großes Hindernis für einen Frieden in Nahost bezeichnet.

quelle// de.rt.com /Agenturen